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VN-Heimat 14.02.2013 0,7 MB
VN 15.02.2013 0,2 MB

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ürgerliste Altach und Grüne fordern umfassende Bürgerbeteiligung bei der Zentrumsplanung

Bürgerliste Altach und Grüne (BLA+G) zeigen sich sehr unzufrieden mit dem Verlauf der Planungen für das Altacher Zentrum. "Wir fordern die Einrichtung von Bürgerräten, die sich mit den vorliegenden Entwürfen unbefangen, kritisch und ohne Zeitdruck auseinandersetzen. Der Altacher Bevölkerung muss jetzt die Möglichkeit geboten werden, in Arbeitsgruppen ohne Einflussnahme durch die Politik mitzuarbeiten", erläutert Stefan Flatz, Gemeinderat der Bürgerliste Altach und Grüne.

Die Gemeindevertretung Altach fasste im März 2011 mit einem Grundsatzbeschluss die Neugestaltung des Altacher Ortszentrums ins Auge. Unter Beteiligung der Bürger/innen sollten von Fachleuten langfristige Entwicklungskonzepte entwickelt werden, die als Richtschnur für politische Entscheidungen dienen sollten. Mitte Jänner 2013 wurden nun erste Ergebnisse öffentlich präsentiert und die Bevölkerung über die vorliegenden Pläne informiert.

Insbesondere zur Verkehrsplanung, zum dichten Verbauungsplan und zur Gestaltung der Plätze und Straßen äußerten sich viele der anwesenden Altacher/innen skeptisch. "Zahlreiche Fragen blieben offen, da es dafür keine befriedigenden Lösungsvorschläge gibt. Die vereinbarte Bürgerbeteiligung fand in unseren Augen nicht statt", fasst Flatz die Kritik der Bürgerliste zusammen. "Die Ergebnisse der echten Bürgerbeteiligung können dann von Expert/innen weiterentwickelt und zu einem Gesamtkonzept zusammengefasst werden. Erst wenn all das geschehen ist, darf und muss sich die Politik wieder ins Spiel bringen und entsprechende verbindliche Beschlüsse fassen."

Bürgerrat beantragt

Die BLA+G haben daher in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung einen Antrag auf Befassung eines Bürgerrates mit dem Thema "Zentrumsplanung" gestellt. Dieser Antrag wurde von der ÖVP aber mehrheitlich abgelehnt. Flatz zeigt Widersprüche auf: "Was unserem Landeshauptmann Markus Wallner ein wichtiges Anliegen ist, nämlich Bürgerbeteiligung in Form von Bürgerräten, wird in Altach abgelehnt. Auch die Argumentation in der Gemeindevertretung war widersprüchlich: Einmal sei unser Antrag zu früh, dann wieder zu spät gekommen." Auch der Ausspruch des Bürgermeisters: "Mit den Anrainern des Zentrums wurden bereits Vereinbarungen getroffen", lasse alles andere als eine Bürgerbeteiligung vermuten.

"Bürgerbeteiligung à la Altacher VP" beschränke sich auf die Information über bereits weitestgehend ausgearbeitete Pläne und die Möglichkeit zu Rückmeldungen an das Gemeindeamt. "Aber ohne Transparenz und Verbindlichkeit", kritisiert Flatz abschließend.